Donnerstag, 20. Juni 2024

Man redet um den heißen Brei herum

 Wichtige Probleme für uns DEUTSCHEN werden nicht angesprochen

Bei "Major Tom"-Frage
Söder stichelt: "Das ist typisch Lanz"




Lanz wagt Fußball-Politik-Vergleich

Markus Lanz ließ sich die Gelegenheit am Mittwochabend nicht entgehen, vom Thema Fußball einen Haken zur Politik zu schlagen. Wer für ihn denn der Olaf Scholz der Nationalelf sei, wollte er von Söder wissen. "Der Olaf Scholz, der wär‘ glaube ich daheim geblieben", so die Antwort des CSU-Chefs. "Der hätte am Telefon auch nichts gesagt, wenn der Nagelsmann angerufen hätte", fügte er hinzu. der stichelt: "Das ist typisch Lanz"
Zu mehr Sachlichkeit rief Sportjournalist Marcel Reif auf. "Es ist und bleibt erstmal eine Fußball-Europameisterschaft", erinnerte er. Obwohl auch Reif einräumte, dass das Turnier eine "gewisse Leichtigkeit", im Land schaffe und dabei helfe "mal abzuschalten", dürfe man mehr auch nicht verlangen. Er warnte davor, in "jede Nuance reinzuhören" und die Dinge ständig "abzuklopfen". Stattdessen solle man doch einfach schauen, wie sich die EM entwickele.


Meine Meinung:

Natürlich ist die Fußball EM gerade für uns DEUTSCHE ein euphorisches Ereignis und lässt schnell mal die täglichen Sorgen vergessen. Aber das alles kann nur im Frieden möglich sein.
Deshalb geht die Politik auch zur EM in DEUTSCHLAND - in EUROPA in der ganzen Welt weiter.
Z.B.   KRIEG o d e r FRIEDEN ( Nicht KREG  und FRIEDEN )


Kriege, Krisen, Spannungen: Globale Verwerfungen nehmen zu, die Sicherheitslage wird brisanter. Wie weit könnte die Situation eskalieren? Oberst Markus Reisner analysiert die Situation und spricht eine Warnung aus.

Krieg in der Ukraine, Krieg im 

Nahen Osten, dazu zunehmende 

Spannungen und Aufrüstung rund um 

den Globus: Die Lage ist ernst, die 

alte vom Westen getragene 

Weltordnung wird schwächer.

Oberst Markus Reisner vom

österreichischen Bundesheer 

beobachtet und analysiert

insbesondere Russlands Krieg 

gegen die Ukraine seit der Invasion 

im Februar 2022.

Warum für die westlichen Staaten höchste 

Vorsicht geboten sei, Wunschdenken in 

Bezug auf die internationale Politik gefährlich 

ist und weshalb dringend Lehren aus der 

Geschichte gezogen werden müssten, erklärt

Reisner im Interview.

t-online: Herr Reisner, zahlreiche Kriege 

und Konflikte erschüttern den Globus, 

die westlich geprägte Weltordnung 

erodiert. 

Wie schätzen Sie die zukünftige 

Entwicklung ein?

Markus Reisner: Man muss immer mit 

dem Schlimmsten rechnen. Insbesondere

 als Militär neige ich dazu, das sprichwörtliche

 Glas halb leer anstelle von halb voll zu sehen. 

Ein Militär muss immer alle Eventualitäten 

bedenken, eine zu positiv gefärbte Annahme 

kann und darf nicht die Grundlage für 

Entscheidungen und Maßnahmen sein, 

die im Zweifelsfall Hunderte oder Tausende

 Menschenleben kosten können.


Wie gefährlich kann Wunschdenken 

sein? Etwa in Bezug auf ein 

baldiges Einlenken Russlands?

Es ist extrem gefährlich. 

Die Geschichte ist offen und 

nicht vorhersehbar. Wer hätte 

1989 gedacht, dass der Eiserne 

Vorhang fällt? Niemand. Dass 

die Sowjetunion bereits so 

erodiert war, dass ihr 

Zusammenbruch bevorstand, 

ahnte so gut wie keiner. 

In unserer Gegenwart können 

Historiker hingegen exakt

analysieren, warum der 

sowjetische Kollaps damals

erfolgt ist. Und auf die gleiche 

Weise werden Historiker in 

zwanzig oder dreißig Jahren 

möglicherweise belegen, dass 

wir uns gegenwärtig in einer 

Vorphase einer neuen globalen 

Auseinandersetzung oder 

gar eines neuen Weltkriegs

befinden.

Wer gegen wen?

Die Ukraine ist nur ein Schlachtfeld von

 vielen. Wir haben es, wie Papst Franziskus 

einmal bemerkt hat, eventuell mit einem 

"Weltkrieg auf Raten" zu tun. Die Lage 

spitzt sich zu, auch westliche Bodentruppen 

in der Ukraine sind nicht mehr vollkommen undenkbar. 

Die eigentliche Auseinandersetzung 

besteht aber zwischen dem 

sogenannten Globalen Süden 

und dem sogenannten Globalen

Norden. Der Norden hat über 

sehr lange Zeit einen sehr 

prominenten Platz am globalen 

Gabentisch besetzt, nun wollen

die Staaten des Globalen 

Südens ebenfalls ihren Anteil 

in Form von Rohstoffen.

Indiens Außenminister 

Subrahmanyam Jaishankar 

hat vor nicht allzu langer 

Zeit gerade hier bei uns in 

Österreich zum Ausdruck 

gebracht, dass die Probleme 

des Westens nicht die 

Probleme Indiens sind. 

Wir sollen uns nicht 

für so wichtig halten.


Zur Person


Oberst Markus Reisner, Jahrgang 

1978, ist Militärhistoriker und Leiter 

des Instituts für Offiziersausbildung 

des österreichischen Bundesheeres 

an der Theresianischen 

Militärakademie in Wiener Neustadt.

Seit dem russischen Überfall au die Ukraine im Februar 2022 

analysiert Reisner den Kriegsverlauf 

auf dem YouTube-Kanal "Österreichs Bundesheer".


Es gibt zahlreiche globale Kriege und Krisen, zugegeben. Auch der Konflikt zwischen China und den USA könnte eskalieren.


 Aber es muss doch nicht zwangsläufig in einen Weltkrieg ausarten?

Nein, das muss es nicht. Morgen können Russlands Regime kollabieren, die Soldaten nach Hause gehen. Aber so muss es nicht kommen. Selbst als das nationalsozialistische Deutschland am 1. September 1939 Polen überfiel, war den Zeitgenossen nicht klar, dass damit ein jahrelanger Weltkrieg begann. Das konnte ihnen auch nicht bewusst sein. Aber wir sollten die warnenden Ereignisse in unserer Gegenwart ernst nehmen.

Manche Historiker – wie Richard Overy aus Großbritannien – datieren den Beginn des Zweiten Weltkriegs weit früher. Overy sieht seinen Ursprung im Jahr 1931, als das expansionistische Japan in die chinesische Mandschurei einmarschierte.Das ist ein gutes Beispiel. In den Dreißigerjahren gab es zahlreiche gewalttätige Konflikte, in Europa, aber auch darüber hinaus. In Spanien kam es 1936 zum Bürgerkrieg, Adolf Hitler zwang zwei Jahre später das tschechoslowakische Sudetenland unter Gewaltandrohung ins Deutsche Reich, Japan führte ab 1937 Krieg gegen China. Diese Ereignisse lassen sich aus guten Gründen ebenfalls als Vorphasen des Zweiten Weltkriegs betrachten, als eine Art Dominosteine, die nach und nach fielen.

  

Auch in DEUTSCHLAND ist nach der 
( Wieder )Vereinigung < Noch nicht alles in Butter >

Ein neues Grundgesetz: Warum eigentlich nicht?

Die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa ist mit dem Grundgesetz nicht zu machen. Diese Position hat das BVerfG in der Maastricht-Entscheidung vorbereitet, in der Lissabon-Entscheidung ausgesprochen und in der Euro-Rettungsschirm-Entscheidung fortgeführt: Die EU institutionell in die Lage zu versetzen, mit der Schulden- und Eurokrise fertig zu werden, scheitert an Art. 38 und 20 I, weil jeder Deutsche darauf klagen kann, dass alle Staatsgewalt vom Volk und zwar vom deutschen Volk ausgeht. Und daran kann auch der verfassungsändernde Gesetzgeber nichts ändern, weil Art. 79 III, die bekannte “Ewigkeitsklausel”, das verbietet.

Ergo: Da geht es nicht weiter. Ende Gelände. Muss man sich was anderes einfallen lassen.

Aber stimmt das denn?

Art. 146 heißt Volksabstimmung

Mir hat heute das sehr lesenswerte, online leider nur in einer Schrumpfversion verfügbare Interview von Peter-Michael Huber, Richter im Zweiten Senat, in der Süddeutschen die Augen dafür geöffnet, dass die bisher von mir wenig geschätzte europapolitische Rechtsprechung des Senats tatsächlich segensreiche Auswirkungen haben könnte.

Huber bestätigt darin kühl die oben erwähnte Lesart der BVerfG-Rechtsprechung, dass das Grundgesetz es nicht erlaubt, die EU in die Lage zu versetzen, nationale Parlamente budgetär unter Kontrolle zu bringen. Wer der EU diese Kompetenz geben wolle, der müsse den Weg des Art. 146 gehen: eine neue Verfassung.

Eine neue Verfassung? Eine Nationalversammlung, eine dritte Republik, und unser geliebtes Grundgesetz wäre Geschichte?

Oh nein, erläutert der Verfassungsrichter weiter: Das Grundgesetz könne durchaus in fast allen Teilen bleiben, wie es ist. Man müsse nur in Art. 23 und in Art. 79 III klarstellen, dass dieser Schritt in Ordnung geht – und das Ergebnis dann einer Volksabstimmung unterwerfen. Nominell würde dann eine neue, vom Volk angenommene Verfassung an die Stelle des Grundgesetzes treten. Aber tatsächlich liefe es auf eine Volksabstimmung über die Stärkung Europas hinaus, wie sie andere Staaten in Europa seit Jahr und Tag abhalten, und auf nichts anderes.

Euroskeptizismus zieht in Deutschland nicht

Volksabstimmung über die Stärkung Europa? Um Gottes willen. Die kann doch nur verloren gehen in diesen Zeiten, und was dann?

Aber auch das stimmt nicht.

Euroskeptizismus zieht in Deutschland nicht. Das hat gestern die FDP erfahren müssen, die nach dem Versuch, die Anti-Euro-Stimmung in ihre Segel zu lenken, in Berlin auf das Niveau der Tierschutzpartei hinabgesunken ist. Natürlich gibt es eine Menge Unmut und Gezeter über die EU und die Eurokraten und überhaupt diese ganzen Stümper da oben. Aber das ist kein Euroskeptizismus, der dem der FPÖ-, Front-National- oder UKIP-Wähler vergleichbar wäre.

In Deutschland lässt sich die nationale Sache nicht gegen Europa in Stellung bringen. Die Bundesrepublik Deutschland hätte es ohne und außerhalb eines europäischen Einigungsprozesses nie gegeben. Niemand, der halbwegs bei Sinnen ist, kann sagen, hätten wir das mal gelassen mit der EU. Schon gar nicht aus Gründen der nationalen Selbstbestimmung: 1949, 1955 und 1990 war die Stärkung Europas die Bedingung der Möglichkeit für die Deutschen, überhaupt national selbst bestimmt zu werden. Nation und Europa sind in unserem speziellen Fall kein Gegensatz, und man muss die deutschen Wähler schon für sehr dumm halten, um zu glauben, dass ihnen das nicht irgendwie auch klar ist.

The case for Europe

Natürlich wäre ein Verfassungsreferendum über die Stärkung der EU in Deutschland gewinnbar – auch und vielleicht sogar gerade in diesen Zeiten. Natürlich könnten CDU, SPD und Grüne, unterstützt von Schmidt, Kohl, Schröder, Fischer und was weiß ich noch für welchen hoch respektierten Elder Statesmen und -women, die Deutschen davon überzeugen, dass es in ihrem höchsteigenen und ganz handfest materiellen Interesse ist, wenn künftig die EU den Griechen auf die Finger schauen kann beim Geldeinnehmen und -ausgeben.

Im gleichen Moment würde ein wesentlicher Teil des Unmuts, der sich in der Bevölkerung über die EU und die Politik generell angestaut hat, in sich zusammenfallen. Die Leute sagen, uns fragt ja keiner. Also, jetzt werden sie gefragt. Sie müssten Antwort geben, statt immer nur zu jammern. Sie müssten sich Rechenschaft geben, ob sie wirklich die D-Mark zurückhaben wollen oder ob sie sich das nicht doch vielleicht noch mal überlegen wollen. Sie müssten Verantwortung übernehmen und Position beziehen. Und ich kann keinen Grund erkennen, warum nicht mehr als die Hälfte sich dann am Ende doch für Europa entscheiden sollten.

Endlich würde offen debattiert werden über die Vorzüge und Nachteile der EU, über Demokratie und Selbstbestimmung. Wir würden aus dieser vermufften, verkrümmten Haltung herauskommen, dieser leisetreterischen Schleicherei, als müssten wir die Deutschen vor sich selber schützen, als wüssten wir es besser als sie, glaubten aber selber gar nicht recht an die Überzeugungskraft unserer Argumente.

Auch in den anderen EU-Ländern wäre das ein erfolgreiches EU-Referendum ein unglaubliches Signal. Die vermeintliche Erfahrungstatsache nach Frankreich, Holland, Irland und Dänemark, dass das Volk das eigentlich alles doof findet mit Europa, wäre deutlich relativiert.

Aber auch für unsere nationale Verfassungspolitik wäre das wie eine Erlösung. Der Zweiten Senat wäre von dem selbst geschaffenen Dilemma befreit, dauernd “nationale Selbstbestimmung” in Richtung Brüssel und Luxemburg bellen zu müssen, aber niemals zubeißen zu können. Das kann man ja auch nicht ewig machen, ohne an Autorität zu verlieren. Und Angela Merkel könnte zu guter Letzt zeigen, dass doch eine Kanzlerin in ihr steckt.

Also. Warum machen wir das nicht einfach?


Von wegen wiedervereinigt: die neue Ratlosigkeit zwischen Ost und West


Es steht nicht gut um die deutsche Einheit. 

Die Politik tut nicht genug, um eine Zusammengehörigkeit zu stärken. Im Gegenteil: Selbst im Regierungsapparat sind Ostdeutsche rar, erst recht in Spitzenpositionen. Dabei gibt es Vorschläge gegen die Mauer in den Köpfen



Der Fall Deutschland


Es sind nur knapp 50 Meter. Ulrich Lange hebt die Hand zeigt zu den Bäumen hinüber. Auch um Mitternacht war es auf dem Hof seiner Kindheit taghell. Die Grenzanlagen waren nicht nur hermetisch gesichert, sondern auch rund um die Uhr beleuchtet. Lange erinnert sich an das «milchig gelbe Licht», das nachts in sein Kinderzimmer schien. Wenn es wieder einmal einen ohrenbetäubenden Knall gab, wussten alle: Die Selbstschussanlagen sind hochgegangen. Meistens hatte sich ein Reh in den Grenzanlagen verirrt. Aber selbst den Kindern des Dorfes war klar: Es hätte auch ein Mensch sein können In Zicherie, rund zwanzig Kilometer von Wolfsburg entfernt, war fast vierzig Jahre die Welt zu Ende. Auf der anderen Seite der Mauer, im heutigen Sachsen-Anhalt, lag Böckwitz. Das Doppeldorf wurde 1952 getrennt, viele Familien auseinandergerissen. «Wir haben die Hunde bellen und die Hähne krähen gehört, konnten aber unsere Familienangehörigen nicht besuchen», sagt Lange. Für ihn und viele Bewohner beider Dörfer ist es heute umso wichtiger, die Erinnerung an diese Zeit wachzuhalten.                                              

   Ulrich Lange steht im ehemaligen Sperrgebiet, an das heute ein Gedenkstein erinnert.


Ulrich Lange steht im ehemaligen Sperrgebiet, an das heute ein Gedenkstein erinner

«Die Wiedervereinigung ist für mich eine reine Erfolgsgeschichte», sagt der studierte Landwirt. Die Bewohner beider Dörfer haben einen Verein gegründet und ein Museum aufgebaut. Jetzt liegen Zicherie und Böckwitz am Grünen Band, einem Naturschutzgebiet entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze.Es sind Geschichten wie diese, die Mut machen in Zeiten, in denen mehr über das Trennende als über das Verbindende debattiert wird. Bei alldem, was schiefgelaufen ist nach dem Ende der Teilung, lohne sich der Blick zurück – da sind sich die Bewohner des wiedervereinigten Dorfes sicher. Sie teilen die Erinnerungen an die klirrend kalten Nächte im Revolutions-November 1989 und die Euphorie, als mit einem Bagger der erste Betonblock der Grenzanlagen niedergerissen werden konnte.

                                      





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