Erschreckend !

   Viele gute Wünsche für das neue Jahr 2022

-  aber wo bleibt der Wunsch nach 

                      F R I E D E N ?

Was ist wirklich wichtig? Zehn Menschen aus Sachsen und ihre Wünsche für 2022

Das alte Jahr hat die Menschen auf unterschiedliche Weise vor viele Herausforderungen gestellt. Wir haben zehn Frauen und Männer aus Sachsen gefragt, was ihnen im Jahr 2022 persönlich am Wichtigsten ist.

Meine Meinung dazu:

Sicher sind die   WÜNSCHE   der Menschen nach einem sicheren Berufsleben, nach sozialer Sicherheit, nach Bildung, nach Gesundheit usw. wichtig um auch im neuen Jahr 2022 ein  lebenswertes Leben  führen zu können.

Erschreckend für mich ist aber, dass nicht einmal der Wunsch nach einem f r i e d l i c h e n Jahr 2022 zum Ausdruck gebracht worden ist.

Dabei sollten wir DEUTSCHEN gerade diesen WUNSCH als  oberste Priorität aufzählen.

Was würde denn mit allen o.g. Wünschen geschehen, wenn der Frieden nicht für DEUTSCHLAND - für EUROPA erhalten bleibt ?

Natürlich kann man sich nicht nur den FRIEDEN wünschen.

Er ist auch nicht  selbstverständlich  und auch kein GOTTES GESCHENK.

Er muss jeden Tag aufs NEUE von uns MENSCHEN mit aller Kraft und Vernunft  erzwungen  werden.

Die Blödheit kennt keine Grenzen

Die Blödheit ( Unwissenheit  ) hat auch heute noch im 21. Jahrhundert  in Russland ( und nicht nur in Russland ! ) keine Grenzen

Russische Philosophen bekommen gut 30.000 Euro für Studien über die Hölle und das Böse

Die Russische Akademie der Wissenschaften hat für vier philosophische Studien über das Böse und die Hölle mehr als 33.000 Euro ausgegeben. Wegen einer großen medialen Aufregung sehen sich die Philosophen jetzt in Erklärungsnot und verteidigen ihre geistige Leistung.

     

• "Gehört die Existenz der Hölle zum Bösen?" (8.719 Euro),
• "Alexius Meinong und die österreichische Philosophie des 19. bis Anfang des 20. Jahrhunderts: Hauptgedanken und scholastische Wurzeln" (7.837 Euro),
• "Die nutzlose Freiheit und das Problem der Hölle" (8.719 Euro),
• "Die relationale Dimension des Problems des Bösen und die mystische Theodizee" (8.061 Euro).

Kein weiterer Kommentar von mir dazu notwendig. 

Die Blödheit heute in DEUTSCHLAND:

                                 oder 

DAS SPIELE mit dem Feuer in EUROPA

geht weiter.

Trotz Kanzler-Machtwort

Auswärtiges Amt erwägt wohl weiter Taurus-Lieferungen an Ukraine

Bisher lehnt der Kanzler Taurus-Lieferungen an die Ukraine ab. Das Auswärtige Amt beschäftigt sich offenbar trotzdem mit einem Szenario, wie die Flugkörper in das angegriffene Land gelangen könnten.

Das Auswärtige Amt erwägt, der Ukraine über Großbritannien deutsche Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ). Demnach kursiert im Ministerium von Annalena Baerbock (Grüne) die Idee, den Briten die deutschen Marschflugkörper zu übergeben, welche wiederum an die Ukraine weitergereicht werden sollen – ganz ohne die Beteiligung deutscher Soldaten.

Auch würde die Kontrolle über den Einsatz des Waffensystems nicht komplett an die Ukraine abgegeben, weil britische Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden können, schreibt die FAZ über die Erwägungen im Auswärtigen Amt. Im Kanzleramt wurden diese dem Bericht zufolge allerdings am Dienstag als "doch sehr durchsichtig" zurückgewiesen.

Und ein weiteres Beispiel:

Frankreich befeuert erneut die Diskussion über westliche Bodentruppen in der Ukraine. Der Chef der Armee nennt jetzt Zahlen.

Aus Frankreich kommen nun auch Stimmen aus der Militärführung, was einen möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine angeht. Zuerst hatte Präsident Macron diese ins Gespräch gebracht. Jetzt äußern sich zwei seiner höchsten Generäle.

In einem Gastbeitrag in der französischen Zeitung "Le Monde" wird der französische Chef der Armee, General Pierre Schill, konkreter. Frankreich könne innerhalb von wenigen Tagen eine Division von 20.000 Soldaten auf die Beine stellen. Insgesamt sei man sogar in der Lage, bis zu 60.000 Soldaten bereitzustellen. "Die Konflikte von heute erfordern ein Überdenken des Begriffs der Truppenstärke. Vorbei sind die Zeiten, in denen man mit 300 Soldaten den Lauf der Geschichte ändern konnte", schreibt Schill.

Nur die halbe Wahrheit

 

Die Wahrheit über den Zerfall der Sowjetunion muss man früher und tiefer suchen

Heute vor 30 Jahren war die UdSSR Geschichte – Wie es zu dem Zerfall kam

Am 25. Dezember 1991 legte der erste und letzte Präsident der Sowjetunion Michail Gorbatschow sein Amt nieder. Damit endete die fast 70-jährige Geschichte des ersten sozialistischen Vielvölker-Staates und einstigen Supermacht. Die Gründe für die Implosion waren vielfältig.

Michail Gorbatschow während seiner letzten Ansprache als Präsident der UdSSR am 25. Dezember 1991

Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, kurz UdSSR, war ein Staat in Eurasien, der von 1922 bis 1991 bestand. Zum Zeitpunkt ihres Zusammenbruchs beanspruchte die UdSSR mit 293 Millionen Einwohnern fast ein sechstel der bewohnten Landmasse der Erde und war der zweitgrößte Industrieproduzent der Welt – 16,5 Prozent der Weltproduktion. 

Die Regimewechsel im sozialistischen Lager und der rasche geopolitische Rückzug aus Osteuropa verstärkten den Dominoeffekt im eigenen Land. Versorgungsprobleme und das so genannte "Defizit" begleiteten den Zerfall des noch kurz zuvor so mächtigen Bündnisses. All diese Probleme schob man auf die Ineffizienz des sozialistischen Wirtschaftssystems, der so genannten "Kommandowirtschaft".

Aus dieser Position heraus fühlten sie sich berufen, die wirtschaftlichen Probleme durch das Kappen der Wirtschaftsbeziehungen mit dem "Zentrum" zu lösen. Nach Stammtischart hieß es: "Hören wir auf, Moskau zu ernähren". In Moskau hieß es wiederum: "Wir ernähren nun keine Randgebiete mehr". Ein riesiger autarker Binnenmarkt begann sich rasch zusammenzubrechen. 

Die übernationalen sowjetischen Staatstrukturen mit ihrem höchsten Repräsentanten Michail Gorbatschow als Präsident sollten dabei übergangen werden. Daran hatte vor allem der im Juni 1991 gewählte russische Präsident Boris Jelzin Interesse. Der Konflikt zwischen ihm und Gorbatschow ist legendär und gibt vielen Analysten Anlass, die damaligen Ereignisse durch das Prisma der zwischenmenschlichen Fehde und des Machtkampfes zu sehen.

Seitdem ist der Prozess des Zerfalls eine Legende und ein Rätsel zugleich. ( ? ? ? )

Antrag im russischen Parlament: 

UdSSR-Zusammenbruch schlimmste Katastrophe des 20. Jahrhunderts

                usw.

Meine Bemerkungen dazu:

In meinem Buch < Mensch, was bist du wert ? >

kann ich ausführlicher die o.g. Aussagen auf den Wahrheitsgehalt kritisch und realistisch darstellen.

Hier möchte ich nur  - kurz und bündig - meine Gedanken äußern.

1. Die Oktoberrevolution 1917 in Rußland war folgerichtig.

2. Die Zielstellung eine sozialistische - kommunistische Gesellschaftsordnung aufzubauen war aber verfrüht und unrealistisch.

3. Die Welt befand sich  ca. 5/6 in einer sich immer weiter entwickelnden kapitalistischen Gesellschaft.

4. Die anfänglichen wirtschaftlichen Leistungen waren enorm. Bis vor dem 2. Weltkrieg war aber schon ein gewisse Flaute zu bemerken.

5. Der GROßE VATERLÄNDISCHE KRIEG 

im 2. Weltkrieg führte nicht nur zum Sieg der  

                             ROTEN  ARMEE 

über 

                       HITLERDEUTSCHLAND 

sondern stimulierte     a l l e   Volksschichten zu besonderen Leistungen auch in der Wirtschaft.

( Es ging ja um die Existenz des Vaterlandes - es ging also um LEBEN oder TOD ! )   

5. Die Misere der wirtschaftliche Lage der SU wurde dann wieder sichtbar.

Das Bruttosozialprodukt reichte immer weniger aus um die Pflichten und Aufgabe einer  ( Sowjet ) UNION aufrechtzuerhalten. Der Föderalismus konnte die Bedürfnisse der Menschen in der UNION nicht mehr befriedigen.

Zu dieser Situation gab man sich in unterschiedlicher Art gegenseitig die Schuld ohne dabei auf die eigentliche Ursache zu kommen. Schon gar nicht wollte man diese offenlegen.

PS: Hier muss ich näher eingehen.

1. Der Sozialismus ist genau so eine 

                        L e i s t u n g s g e s e l l s c h a f t  

wie der Kapitalismus.

2. Der Unterschied liegt aber in einer gerechteren Verteilung des Bruttosozialproduktes.

3. Und noch ein Unterschied.

Bei uns in der DDR wurde auch eine sozialistische Gesellschaftsordnung angestrebt.

Deshalb wurde frühzeitig proklamiert:

< So wie wir heute arbeiten - so werden wir morgen leben !>

Leider kam es nicht zu einer V e r i n n e r l i c h u n g dieser Weisheit, s. d. auch in der damaligen DDR der wirtschaftliche Aufschwung ausblieb.

3. Im Kapitalismus herrscht mit einfachen Worten gesagt das altbekannte Prinzip        < Zucker und Peitsche >, 

um den Mehrwert (Profit ) abzusichern.

Dabei konnte  der KLEINE MANN oftmals nur durch Klassenkampf wie z. B Streiks, Straßenkämpfe, 

Druck von l i n k s  und r e c h t s  u.a. von dem < ZUCKER > etwas abbekommen. 

   -------------------------------- weiter-------------------------------------

6. Gorbatschow trat dann mit dem Ziel  einen Wechsel und Neuanfang an die Spitze der Führung der Sowjetunion.

Was sollte aber ein < Neuanfang > bedeuten ?

Also bestimmt nicht < NEU >.

Es war der Weg zu einer kapitalistischen Gesellschaftsordnung in der sich auch heute Rußland befindet.

Damit war der Zerfall der Sowjetunion vorprogrammiert.

PS. Zur Freude des US-Imperiums.

Nun konnte man die Rolle des WELTGENDARMS so richtig ausbauen ! ( Einschließlich der NATO - Osterweiterung ! )

7. Jelzin hat es dann nur noch so laufen lassen.

                            ( Noch in Arbeit ! )

Meine Zustimmung

 "Frau ist Frau, Mann ist Mann" – Putin äußert sich zu neuen westlichen Werten

Während der jährlichen großen Pressekonferenz hat Wladimir Putin auch zu den neuen westlichen Werten Stellung bezogen. Seiner Ansicht nach brauche man hier ein Gegengift und sollte die traditionellen Werte fördern. "Frau ist Frau, Mann ist Mann", resümierte Putin.

Wladimir Putin während der großen Pressekonferenz am 23. Dezember 2021

Mein Hinweis dazu:

GOTT hat erst ADAM und dann auch EVA erschaffen - und zwar in menschlicher Gestalt aber auch mit großen Unterschieden !

Ich kann nur als Alter Mann sagen :       < Gott sei dank ! >

Denn gerade die 

            UNTERSCHIEDE zwischen MANN und FRAU

machen ja erst das Leben der überwiegenden Menschen 

                                              l e b e n s w e r t !

Der erste deutsche Arbeiter - und - Bauern - Staat

Die DDR 

                       war der erste 

deutsche Arbeiter - und - Bauern - Staat 

Linke Justizministerin greift massiv in Interview ein

Jacqueline Bernhardt: Ihre Partei regiert in Mecklenburg-Vorpommern jetzt gemeinsam mit der SPD. 

War die DDR eine Diktatur? Auf diese Frage lieferte die neue Linken-Politikerin Jacqueline Bernhardt in einem Interview eine Antwort, die sie später nicht gedruckt sehen wollte. Ihr Team griff zum Rotstift.

Erst vor gut einem Monat ist Jacqueline Bernhardt als Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz in Mecklenburg-Vorpommern vereidigt worden. Schon jetzt aber macht die 44-Jährige zum ersten Mal Negativ-Schlagzeilen – weil sie massive Änderungen an einem Interview zu den Themen DDR und Diktatur vorgenommen hat. 

Mein Kommentar:

Die Deutsche Demokratische Republik war ein deutscher Staat mit einer durch die Lehren aus der deutschen Geschichte festgelegten  DIKTATUR der ARBEITER und BAUERN im Bündnis mit der INTELLIGENZ unter Führung der SED.

( Siehe Verfassung ! )

PS: Diese Entscheidung haben die meisten Bürger getragen, weil man der Meinung war:

Was der  Masse der Bevölkerung endlich zu steht, tut auch allen anderen Bürgern gut.

Ausgenommen waren Menschen, die durch die Entnazifizierung ( laut POTSDAMER ABKOMMEN`S ! ) bestraft wurden oder werden mussten.

Der Aufbau zu einem sozialistischen Staates wurde später angestrebt.

Dies ist leider aber aus den verschiedensten Gründen nie erreicht worden.

Also aus der DDR ist nie eine Deutsche Sozialistische Republik geworden.

Was danach kam wissen wir hoffentlich alle noch !

Das ureigenste Recht

 Das Recht auf Souveränität und Indignität eine Volkes ist ein ureigenes 

Iran fordert Maßnahmen vom UN-Sicherheitsrat wegen israelischer Aggressionen gegen Syrien

Angesichts anhaltender Angriffe Israels gegen Syrien forderte eine iranische Diplomatin vor dem Sicherheitsrat Maßnahmen, um diese Verstöße gegen das Völkerrecht und die UN-Charta zu ahnden. Syriens Souveränität müsse respektiert werden.

  

Die stellvertretende UN-Botschafterin der Islamischen Republik Iran,

Sahra Erschadi, hat in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat das Gremium dazu aufgerufen, Maßnahmen zu ergreifen, um die israelischen Aggressionen gegen Syrien zu beenden, die sie streng verurteilte, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete. 

Meine Meinung:

Alle Maßnahmen, ( wie z.B. ein Krieg u.a. ) die dieses Recht zerstören bedeuten für mich

              MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN.

( z. B. Das Recht auf LEBEN usw. ! )

Ich kann nur einen notwendigen VERTEIDIGUNGSKRIEG  akzeptieren.

PS: Natürlich gibt es auch AUSNAHMEN. Diese müssen aber von der UN begründet und gebilligt werden.

Dabei besteht aber die Pflicht der UN einer ständigen neuen Überprüfung !

PS. Allgemein halte ich einen Krieg als menschliches Versagen in einer zivilisierten Welt im 21. Jahrhundert.

Anbei deshalb dieses Video:

                                    und

 Der Friedensengel rolli0341.de

 Menüpunkt   < Unmenschlichkeit >

Video von Hannes Wader

" Es ist an der Zeit "

Link:  https://rolli0431.de/neue-seite.html

  

   

  

Wollen und Können

Nur wenn WOLLEN und KÖNNEN im Bewusstsein der Menschen im Rahmen der Evolution eine EINHEIT bilden kann eine sozialistische Gesellschaftsordnung aufgebaut und auch erhalten werden 

Wladimir Putin: 

Zerfall der Sowjetunion ist eine Tragödie

Der Zusammenbruch der Sowjetunion war eine Tragödie und bedeutete den Zerfall eines historischen Russlands, das über 1.000 Jahre hinweg aufgebaut worden war. Dies sagte der russische Präsident Wladimir Putin in einer neuen Doku des russischen TV-Senders Rossija 1.

  

Es war eine Tragödie, genauso wie für die große Mehrheit der Bürger des Landes. Denn was ist der Zusammenbruch der UdSSR? Es ist der Zusammenbruch des historischen Russlands unter dem Namen Sowjetunion."

"Wir haben uns in ein völlig anderes Land verwandelt. Und was über 1.000 Jahre hinweg aufgebaut worden war, ging weitgehend verloren."

"Es war unmöglich für sie, zurückzukehren und mit ihren Verwandten wieder vereint zu werden. Es gab weder Arbeits- noch Wohnplätze. Dies ist eine große humanitäre Tragödie, ohne jegliche Übertreibung."

Mein Kommentar:

Ich habe in meinem Leben fasst alle damaligen 

                      < BRUDERLÄNDER >  

                 ( auch die SU mehrmals ! ) 

besuchen können.

Dabei stellte ich schon frühzeitig fest , dass ein Aufbau des SOZIALISMUS so nicht geht- 

sowohl wirtschaftlich als auch in der

Bewusstseinsfrage der Menschen.

Man hat vergessen, dass der 

                          SOZIALISMUS 

genau wie der 

                         KAPITALISMUS  

eine 

                 LEISTUNGSGESELLSCHAFT 

auf allen Gebieten sein muss.

(Dabei können die Völker oftmals 

andere Weg gehen ! )

Der Unterschied liegt nur in einer gerechteren Verteilung des erwirtschafteten Bruttosozialproduktes.

Diese Forderung galt besonders, weil bis dahin nur ein Teil der Länder unserer Erde diese Entwicklung übernahmen.

Die Menschen sagten damals:

<  So wie wir    heute             a r b e i t e n - 

so werden wir morgen        l e b e n !  >

Leider haben damals viele Menschen diese Forderung nicht 

             <   v e r i n n e r l i c h t  !   >

Heute befinden wir uns im Übergang vom 

                         KAPITALISMUS 

( einschließlich seiner Gesetzmäßigkeit  - AUFRÜSTUNG und  KRIEG ! ) zum 

               ( FÜH ) IMPERIALISMUS.

PS: Leider muss ich feststellen, dass heute noch viele  Menschen aus den unterschiedlichste Gründen sagen:

           <  Das wollen wir nicht hören -

             das wollen wir gar nicht wissen !  >             

                                  oder

          <  Mir geht es gut - 

            und damit ist die WELT  in Ordnung !  >

Deshalb wird der Weg der weiteren Evolutionen noch viele Entwicklungsstufen der Menschheit hervorbringen, ehe dann 

                 < WOLLEN und KÖNNEN > 

endlich zu einer 

                              EINHEIT 

verschmolzen sind.

Die bisherige Entwicklung

 Die bisherige Entwicklung der EU

Es lohnt sich, der apokalyptischen Warnung des Papstes an die EU zuzuhören

Papst Franziskus hat eine heftige Schelte an die Europäische Union gerichtet, in der er sagte, dass die Union den gleichen Weg einschlagen könnte, wie einst die Nazis. Er hat damit vollkommen recht, aber hört ihm jemand in der EU überhaupt zu?

 

Er sagte: "Die Europäische Union muss aufpassen, dass sie nicht den Weg der ideologischen Kolonisierung einschlägt. Dies könnte dazu führen, dass Länder gespalten werden und die EU scheitert." Er warnte auch, dass die Eurokraten "die Vielfalt der Länder respektieren müssen und sie nicht vereinheitlichen sollen. Ich glaube nicht, dass man das tun wird, aber seien wir vorsichtig, denn manchmal kommen sie und werfen Projekte wie dieses auf."

Paul A. Nuttall

ist Historiker, Autor und ehemaliger Politiker. Er war von 2009 bis 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und war ein prominenter Aktivist für den Brexit.

"Nun, ich habe schon einmal gehört, wie Papst Franziskus die EU in diese Richtung kritisiert hat. Ich saß 2014 im Europäischen Parlament in Straßburg, als er davor warnte, dass die EU "Regeln festlegt, die als unsensibel gegenüber einzelnen Menschen wahrgenommen werden". Doch anscheinend haben die EU-Institutionen seine Warnungen nicht ernst genommen, und sieben Jahre später machen sie immer noch dieselben Fehler. Vielleicht ist dies der Grund, warum sein Urteil über die EU diesmal weitaus schärfer ausgefallen ist.

 Meine Bemerkung:

Auf meiner Heimseite < Unwissenheit entmachtet rolli9341.de Menüpunkt Zitat habe ich schon lange meine Bedenken zur Gründung der EU geäußert:

(Ca. vor 10 Jahren ! )

Eine UNION ist die Vereinigung der Interessen aller Beteiligten!"

"Die heutige EU wird immer mehr zum Auslaufmodell in der Welt!"

" Ist die heutige EU nur eine    F a t a  M o r g a n a  ? "

"WOZU  und vor allem gegen  WEN  brauchen wir ein < starkes > Europa?"

( Diese Frage ist ja nun beantwortet! )

" Wenn man der Presse folgt, könnte man glauben, die EU besteht nur noch aus Deutschland! "

"Dieser Globus veranschaulicht diese Konstellation so:

 

 

Hier grenzt Deutschland direkt an Russland !!!"

"Brexit JA - Brexit NEIN ?  Die Frage muss lauten: < Auf wessen Füßen steht die EU heute noch?" 

"Washington spioniert - Brüssel diktiert - Berlin pariert !" 

"Das heutige Modell der EU ist für die bilateralen Beziehungen der einzelnen Länder kontraproduktiv ! 

Für einige Länder ist sie wie ein KORSETT ! "

 

 

Ich zitiere:

" Die Briten wollen raus, die Italiener rebellieren, die Franzosen gehen auf die Barrikaden: 

Nie bot die Europäische Union ein so klägliches Bild. Wenn es so weitergeht, wird Brexit-Gipfel in die Geschichte eingehen: 

                    als Anfang vom Ende der EU. "

 

 

" Nun ein aktueller Beitrag vom September 2018 dazu: 

 

Juncker deutet Kehrtwende bei EU-Flüchtlingspolitik an

 

 

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Zwei drängende Themen bestimmen das Treffen von Europas Staatschefs: Migration und Brexit. (Quelle: Lisi Niesner/Reuter

 

In der Außenpolitik kommt die EU

 

 

seit Jahren nicht voran, weil einige Staaten keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Jetzt hat der Präsident der EU-Kommission einen ganz neuen Vorschlag.

Im Dauerstreit über die Verteilung von Flüchtlingen in Europa hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen Kurswechsel angedeutet. Beim EU-Gipfel in Salzburg rückte er von der Haltung ab, dass alle Mitgliedsstaaten zumindest einige Menschen aufnehmen müssten. Stattdessen forderte er von Ländern, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, andere Beiträge zur Migrationspolitik.

Juncker formulierte es so: "Die einen nehmen Flüchtlinge auf. Die, die das nicht wollen, nicht können – obwohl sie es müssen –, die müssen sich in Sachen Solidarität bewegen." Zudem sagte er: "Man braucht Solidarität in Europa, das ist kein leeres Wort." Damit kommt er den östlichen EU-Staaten entgegen, die seit Jahren "flexible Solidarität" fordern – also etwa finanzielle Beiträge statt der Aufnahme von Flüchtlingen.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte jahrelang darauf beharrt, dass alle EU-Staaten zur Aufnahme ankommender Flüchtlinge verpflichtet werden. Die Kanzlerin äußerte sich dazu in Salzburg zunächst nicht, sondern sprach sich erneut für einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen aus und begrüßte die geplante engere Zusammenarbeit mit nordafrikanischen Staaten. Der Migrationsstreit ist eines der beherrschenden Themen bei dem zweitägigen informellen Gipfel in der österreichischen Stadt. Das zweite Topthema sind die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens, die ebenfalls völlig verhakt sind.

Auch beim Brexit hakt es weiter

Merkel warb für einen Brexit "in guter Atmosphäre" und in "großem Respekt vor einander". In einigen Punkten sei eine gute Zusammenarbeit möglich, etwa bei der inneren und äußeren Sicherheit. Ähnlich hatte sich zuvor auch EU-Ratspräsident Donald Tusk geäußert. Allerdings stellte er auch klar, dass die britischen Vorschläge für eine künftige Wirtschafts- und Zollpartnerschaft mit der EU nicht akzeptabel seien. Diese müssten überarbeitet werden, forderte Tusk.

Darauf gab die britische Premierministerin Theresa May sofort Kontra. Ihre Brexit-Vorschläge seien "der einzige glaubwürdige und verhandelbare Plan auf dem Tisch, der eine harte Grenze in Nordirland vermeidet und auch dem Willen des britischen Volks entspricht", sagte May in Salzburg. Großbritannien habe seine Position weiterentwickelt, nun müsse die EU dies auch tun.

Damit beharren sowohl Großbritannien als auch die EU auf der Forderung, die jeweils andere Seite müsse sich bewegen. Nur bei der Streitfrage, wie eine harte Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und Nordirland vermieden werden kann, hatte die EU zuletzt Nachbesserungen angekündigt. Ob und wie dies London überzeugen kann, ist unklar. May begrüßte zumindest die Ankündigung.

Österreichs Kurz sieht sich bestätigt

Inzwischen wird die Zeit für die Brexit-Verhandlungen extrem knapp: Eigentlich sollte bis Mitte Oktober ein Vertrag stehen, der den für 2019 geplanten Austritt regelt und einen chaotischen Bruch vermeidet. Tusk und auch der österreichische Ratsvorsitzende Sebastian Kurz sprachen sich dafür aus, mehr Zeit zu lassen und einen Brexit-Sondergipfel Mitte November einzuberufen.

             

Die britische Premierministerin Theresa May und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz: Bei inoffiziellen EU-Treffen geht es auch um den Brexit. 

Auch beim zweiten großen Streitthema Migration ist unklar, ob die seit Jahren vertieften Gräben zwischen den EU-Staaten letztlich überbrückt werden können. Österreichs Kanzler Kurz betonte, es sei ja schon viel erreicht worden. Seine Vorschläge einer stärkeren Außengrenzensicherung und eines Kampfs gegen illegale Schlepper, die vor drei Jahren noch als rechts oder rechtsradikal abgestempelt worden seien, würden inzwischen in der EU umgesetzt.

Ratschef Tusk kündigte eine stärkere Zusammenarbeit mit nordafrikanischen Ländern wie Ägypten an. Er werde einen gemeinsamen Sondergipfel mit der Arabischen Liga im Februar vorschlagen. Zugleich rief er die EU-Staaten dazu auf, die Schuldzuweisungen in Sachen Migration zu beenden und zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückzukehren: "Trotz der aggressiven Rhetorik bewegen die Dinge sich in die richtige Richtung."

Zum geplanten Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex sagte Kurz, die Umsetzung werde wesentlich von der Definition des Mandats der Agentur abhängen. Einige Staaten hatten sich zuletzt besorgt gezeigt, womöglich die Hoheit über Einsatzkräfte auf eigenem Staatsgebiet zu verlieren. Die EU-Kommission hatte vergangene Woche vorgeschlagen, Frontex bis 2020 auf 10.000 Einsatzkräfte auszubauen und das Mandat deutlich auszuweiten. Darüber wollten die Staatsspitzen in Salzburg am Donnerstag beraten.

 

Mein Kommentar:

                 < Junker eiert nur noch rum !  >

 Wie ich schon 2012 betonte kann der Aufbau  einer   EUROPÄISCHEN UNION nur in KLEINEN SCHRITTEN erfolgen.

Damit meine ich, man muss differenzierter vorgehen, weil die Bedingungen in den Ländern durch ihre geschichtliche >Entwicklung dies verlangt!