< Einäugige Politik >

 

Kasachstans Präsident setzt sich von Putin ab

Nicht begeistert von Putins Rede in St. Petersburg: Kasachstans Präsident Tokajew hält das Prinzip der territorialen Unversehrtheit hoch.

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Kasachstan wird die ostukrainischen Separatistenrepubliken Donezk und Luhansk nicht als selbstständige Staaten anerkennen. Das sagte Präsident Kassym-Schomart Tokajew beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Das von der UN verbriefte Recht auf Selbstbestimmung kollidiere mit dem Recht von Staaten auf territoriale Unversehrtheit. Deshalb erkenne man Taiwan, das Kosovo, Abchasien oder Süd-Ossetien nicht an. "Und dieses Prinzip gilt offensichtlich auch für solche quasistaatlichen Gebiete, wie Donezk und Luhansk es sind." Tokajew setzte sich damit in einen klaren Gegensatz zu Russlands Präsident Wladimir Putin, als dessen Ehrengast er in St. Petersburg auf dem Podium saß. Russland hat die Volksrepubliken Donezk und Luhansk anerkannt und nennt deren Verteidigung als einen Grund des Kriegs gegen die Ukraine.













Mein Kommentar:











"Das von der UN verbriefte Recht auf Selbstbestimmung kollidiere mit dem Recht von Staaten auf territoriale Unversehrtheit."(Zitat ).Diese Aussage von Tokajew ist mir zu < einäugig >. Warum ? Weil noch nie in der Vergangenheit dieses Prinzip eingehalten worden ist. Erst recht nicht vom WESTEN. Wie schnell kann es Kasachstan treffen seine SOVERÄNITÄT auch zu verlieren! Das US-IMPERIUM würde zur Absicherung bzw. zum weiteren Ausbau bei Notwendigkeit auch vor KASACHSTAN keinen HALT machen !

Der Zwang zum Krieg

Transit in russische Exklave Kaliningrad gestoppt

Russland hat das von Litauen verhängte Transitverbot für bestimmte Waren in die russische Exklave Kaliningrad als illegal kritisiert.

Droht wegen Kaliningrad ein neuer Konflikt mit Russland?

         Kaliningrad

Oblast Kaliningrad

Die Oblast Kaliningrad, auch Kaliningrader Gebiet genannt, ist die westlichste Oblast der Russischen Föderation. Sie ist eines der kleinsten Föderationssubjekte und zugleich die kleinste Oblast Russlands. Die Oblast hat knapp 942.000 Einwohner und ist mit 15.125 km² Fläche etwas kleiner als Schleswig-Holstein. In Russ…

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• Knapp eine Million Menschen leben dort

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  Sie ist nur ein Drittel so gross wie die Schweiz und zählt gerade mal knapp eine Million Einwohnerinnen und Einwohner: Doch die kleine russische Exklave Kaliningrad – eingeklemmt zwischen Polen, Litauen und der Ostsee – ist für den Kreml einer der wichtigsten Stützpunkte überhaupt.

Litauen hat die Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad für sanktionierte Güter geschlossen. Dort befindet sich auch die baltische Flotte. Das könnte Konsequenzen mit sich bringen.

An einer kleinen, aber wichtigen russischen Exklave könnten sich die Spannungen zwischen Moskau und der Nato bald verstärken. Litauen hat seit Samstag den Bahntransit von Waren über sein Territorium nach Kaliningrad verboten, die auf westlichen Sanktionslisten stehen. Laut dem Chef der Gebietsverwaltung in Kaliningrad, Anton Alichanow, betrifft dies 40 bis 50 Prozent aller Transitgüter, wie Baumaterialien und Metalle.

Die Exklave liegt zwischen Polen und Litauen und ist sonst nur über die Ostsee erreichbar. Die Oblast Kaliningrad ist nicht nur wegen ihrer Lage besonders. Hier ist auch die baltische Flotte beheimatet, einer der vier russischen Marineverbände. Seit 2016 sollen auch atomwaffenfähige Raketen dort stationiert sein – auch wenn Russland damals nur von einer Übung sprach.

Deutliche Kritik aus Moskau

Der russische Politikwissenschaftler Mark Sleboda sieht in der Maßnahme eine gefährliche Entwicklung. "Dem Dritten Weltkrieg heute einen Eskalationsschritt näher. Indem der Westen Kaliningrad de facto belagert, treibt er Russland dazu, ins Baltikum zu rollen", schrieb er auf Twitter.

Konstantin Kossatschow, stellvertretender Sprecher des russischen Föderationsrats, sprach nach Angaben der Agentur Ria von einer Verletzung mehrerer internationaler Verträge durch die EU. Er bezog sich unter anderem auf ein Abkommen zwischen der EU und Russland aus dem Jahr 1994, in dem Handelsfreiheit gewährleistet wird.

Meine Frage:

Wird durch diese Maßnahme  ein weiterer Krieg Russland aufgezwungen ? 

Auch in Amerika bleibt < die Welt nicht stehen ! >

 

Bidens Amerika-Gipfel gerät ins Abseits

Der Teilnehmerkreis des Amerika-Gipfels, den US-Präsident Joe Biden diese Woche eröffnen will, schrumpft weiter: Auch Mexikos Präsident Andres Manuel López Obrador will nun nicht zum Treffen nach Los Angeles kommen.

Mexikos Präsident Lopez Obrador bleibt dem Amerika-Gipfel fern

Angesichts des Ausschlusses einiger Länder der Region werde er sich fernhalten, kündigte Linksnationalist Andres Manuel López Obrador an. "Wir halten dies für eine Fortsetzung der alten Politik des Interventionismus und der Missachtung." Außenminister Marcelo Ebrard werde an seiner Stelle hinfahren. López Obrador sagte weiter, er habe US-Präsident Joe Biden vorgeschlagen, im Juli ein bilaterales Treffen abzuhalten.

Ein Rückschlag für Biden

Mexiko ist einer der wichtigsten Partner der US-Regierung in der Region. Die Zusammenarbeit bei Themen wie Migration, Sicherheitsfragen und Handel ist eng. Die Absage von López Obrador gilt deshalb als Rückschlag für Gastgeber Biden.

Der Amerika-Gipfel ist ein unregelmäßig stattfindendes Zusammentreffen der Staats- und Regierungschefs der karibischen, nord-, mittel- und südamerikanischen Staaten. Zu dem diesjährigen Treffen hatte Biden die autoritär regierten Länder Nicaragua, Venezuela und Kuba nicht eingeladen. Am Gipfel könnten nur demokratisch legitimierte Regierungen teilnehmen. In Nicaragua, Venezuela und Kuba würden aber der Opposition demokratische Grundrechte verweigert.

Zuletzt hatten sich mehrere Staatschefs, unter ihnen der bolivianische Präsident Luis Arce und die honduranische Präsidentin Xiomara Castro, mit den Ausgeschlossenen solidarisiert. Sie machten ihre Teilnahme davon abhängig, dass alle Länder eingeladen werden.

Meine Meinung:

Auch in Amerika bleibt < die Welt nicht stehen ! >

"Was lange währt wird endlich gut" (Ein Sprichwort )

 

Wie lange könnte der Ukraine-Krieg dauern? Expertin sorgt mit Einschätzung für Aufsehen

Ukraine-Krieg über zehn Jahre? Sicherheits-Expertin hält das für „nicht unmöglich“

Die stellvertretende Direktorin des Programms für internationale Sicherheit der USA, Emily Harding, befürchtet in einem Beitrag auf Politico, dass der Ukraine-Krieg für zehn Jahre anhalten könnte. „Stellen Sie sich - wenn sie möchten - eine Schlagzeile aus dem Januar 2032 vor. Sie lautet: ‚Waffenstillstand zwischen den Kriegsparteien in der Ukraine unterzeichnet, Ende der 10 Jahre andauernden Kämpfe um die Kontrolle von Kiew‘“, schreibt Harding. Diese Vision sei „nicht unmöglich, aber auch nicht pessimistisch“, so ihre Einschätzung.

Mein Kommentar:

Ich kann es auch nicht sagen wie lange der Konflikt in der Ukraine noch dauern wird.

Das weis ich aber:

1. Die Rüstungsindustrie freut sich über einen langen Krieg, weil man alte Kampftechnik nun endlich einsetzt und verbraucht. Dies wiederum setzt moderne Kampftechnik zum Verkauf frei. Der Profit steigt !

2. In solch einem Krieg wir das Freund-Feind -Bild sowohl für außen aber auch für innen klarer.

Der Nachteil solch eines Konfliktes ist aber:

            Die Opferzahl wird immer größer !

Ob das die Mehrheit der MENSCHEN so wollen ?

Wenn Sicherheit zur Bedrohung wird !

 

Scholz sagt Litauen Kampfbrigade zu

Die Nato-Truppe soll nun zu einer Kampfbrigade mit schwerem militärischen Gerät ausgebaut werden. Ihr sollen nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen künftig insgesamt 3.000 deutsche Soldaten angehören. Davon sollen etwa 1.500 in Litauen stationiert werden, auch das Kommando der Brigade. Die anderen 1.500 werden ihren Standort in Deutschland haben, aber fest für die Verstärkung der Ostflanke vorgesehen sein.

Mein Kommentar:

                  < Braves DEUTSCHLAND >

Die Forderungen der USA  werden erfüllt:

1. DEUTSCHLAND soll die Führungsrolle in EUROPA übernehmen.

2. Die SPEERSPITZE der NATO soll DEUTSCHLAND sein !

3. Die zusätzlichen 100 000 000 000 €  für die Bundeswehr in DEUTSCHLAND sind dafür angelegt.