Und was kommt danach ?

 Und was kommt danach ?

Söder, Merz ,Klingbeil

Das sagen die Deutschen zu den Finanzplänen von Union und SPD

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Die geplante Änderung der Schuldenbremse, um eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, finden 71 Prozent richtig, 

CSU,CSU  und SPD haben vereinbart, die Schuldenbremse im Grundgesetz für Verteidigungsausgaben jenseits von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu lockern. Außerdem soll ein Sondervermögen für die Instandsetzung der Infrastruktur mit 500 Milliarden Euro geschaffen werden.

Meine Meinung:

Ich bin gegen weitere Schulden.

Warum ?

!. Schulden machen    a b h ä n g i g .

2. Schulden     b e l a s t e n   die nächsten Generationen.

Wie sollen Sie dann noch z.B. die Renten absichern ?

                                         usw.

Mein Vorschlag:

Ich bin für eine nachhaltige und volksverträgliche Einsparung unnötiger Ausgaben z.B.

- Verschlankung des Bundestages

- Einstellung aller finanziellen Unterstützung

 eines  K R I E G E S

Meine National-Liberale Einstellung verlangt die Forderung an die deutsche Regierung alles zu tun ( innen -  und außenpolitisch ) , was in erster Linie  DEUTSCHLAND  gut tun würde.

Union und SPD haben sich in ihren Sondierungsgesprächen bereits in den wichtigsten Finanzfragen verständigt. Nun wollen sie über die Themen Migration, innere Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und Soziales reden. Für Donnerstag und Freitag sind zwei weitere Verhandlungsrunden angesetzt.

Auf Kosten von Menschenleben !

Ein Plan auf Kosten von Menschenleben !

Starmer, Macron, Selenskyj

Waffenruhe-Plan für die Ukraine

Waffenruhe für die Ukraine? Der britische Premier Keir Starmer (M), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l) und der französische Präsident Emmanuel Macron unterhalten sich während des Gipfeltreffens in London. 

In einer heißen Zone würden die Kämpfe weitergehen

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Artikel hören statt lesen!Bei dem EU-Sondertreffen am Donnerstag in Brüssel, zu dem auch Selenskyj eingeladen ist, soll es unter anderem um den drastischen Kurswechsel der USA in der Ukraine-Politik und einen Plan für die Wiederaufrüstung Europas gehen. Bereits am Sonntag hatten sich westliche Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen von EU und Nato in London zu einem Ukraine-Gipfel getroffen.

Ein Ergebnis des Gipfels in der britischen Hauptstadt war, dass Großbritannien, Frankreich und wenige andere Länder einen Friedensplan für eine Waffenruhe in der Ukraine entwickeln, der dann mit den USA erörtert werden soll. Doch was sieht der Plan vor? Und wie weit fortgeschritten ist die Initiative?

Was ist bisher über die Initiative bekannt?

Macrons und Starmers Friedensplan sieht als erste Deeskalationsmaßnahme eine "Waffenruhe in der Luft, auf See und im Bereich der Energieinfrastruktur" vor, wie der französische Präsident der Zeitung "Le Figaro" sagte.

Europäische Staats-und Regierungschefs mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj 

Bei der vorgeschlagenen Waffenruhe wären die Bodenkämpfe an der Front in der Ost-Ukraine offenbar zunächst nicht betroffen. 

Der Vorteil eines solchen Konzepts liegt laut Macron darin, dass Verstöße gegen eine solche begrenzte Waffenruhe leichter zu überprüfen seien. Man dürfe nicht vergessen, dass die Frontlinie aktuell etwa der Entfernung zwischen Paris  und Budapest entspräche.

Macron macht in dem Interview deutlich, dass der auf dem Londoner Ukraine-Gipfeltreffen vorgeschlagene Plan, europäische Truppen auf ukrainischem Boden einzusetzen, erst dann infrage komme, wenn die Verhandlungen erfolgreich verlaufen seien und es zwischen der Ukraine und Russland  einen stabilen Waffenstillstand gebe. In einer ersten Phase wie der vorgeschlagenen einmonatigen Waffenruhe würden keine Soldaten entsandt.

Wie weit fortgeschritten ist der französisch-britische Plan?

In trockenen Tüchern ist bisher nichts. Großbritannien hat eine Einigung mit Frankreich über einen Plan für eine einmonatige Waffenruhe in der Ukraine sogar dementiert. "Es gibt noch keine Einigung darüber, wie eine Waffenruhe aussehen soll", sagte der britische Verteidigungs-Staatssekretär Luke Pollard am Montag dem Sender Times Radio. "Aber wir arbeiten mit Frankreich und unseren europäischen Verbündeten zusammen, um herauszufinden, auf welchem Weg wir einen dauerhaften und beständigen Frieden in der Ukraine schaffen können", fügte er hinzu.

Ein Sprecher Starmers sagte, es lägen "verschiedene Optionen auf dem Tisch". Ein gemeinsamer Vorstoß zu einer einmonatigen Waffenruhe sei aber noch nicht vereinbart worden. "Ich werde mich aber nicht auf einen laufenden Kommentar zu den Optionen einlassen", betonte er.

Der Preis für diesen Plan: