Ein Plan auf Kosten von Menschenleben !
Starmer, Macron, Selenskyj
Waffenruhe-Plan für die Ukraine
Waffenruhe für die Ukraine? Der britische Premier Keir Starmer (M), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l) und der französische Präsident Emmanuel Macron unterhalten sich während des Gipfeltreffens in London.
In einer heißen Zone würden die Kämpfe weitergehen
Ein Ergebnis des Gipfels in der britischen Hauptstadt war, dass Großbritannien, Frankreich und wenige andere Länder einen Friedensplan für eine Waffenruhe in der Ukraine entwickeln, der dann mit den USA erörtert werden soll. Doch was sieht der Plan vor? Und wie weit fortgeschritten ist die Initiative?
Was ist bisher über die Initiative bekannt?
Macrons und Starmers Friedensplan sieht als erste Deeskalationsmaßnahme eine "Waffenruhe in der Luft, auf See und im Bereich der Energieinfrastruktur" vor, wie der französische Präsident der Zeitung "Le Figaro" sagte.
Bei der vorgeschlagenen Waffenruhe wären die Bodenkämpfe an der Front in der Ost-Ukraine offenbar zunächst nicht betroffen.
Der Vorteil eines solchen Konzepts liegt laut Macron darin, dass Verstöße gegen eine solche begrenzte Waffenruhe leichter zu überprüfen seien. Man dürfe nicht vergessen, dass die Frontlinie aktuell etwa der Entfernung zwischen Paris und Budapest entspräche.
Macron macht in dem Interview deutlich, dass der auf dem Londoner Ukraine-Gipfeltreffen vorgeschlagene Plan, europäische Truppen auf ukrainischem Boden einzusetzen, erst dann infrage komme, wenn die Verhandlungen erfolgreich verlaufen seien und es zwischen der Ukraine und Russland einen stabilen Waffenstillstand gebe. In einer ersten Phase wie der vorgeschlagenen einmonatigen Waffenruhe würden keine Soldaten entsandt.
Wie weit fortgeschritten ist der französisch-britische Plan?
In trockenen Tüchern ist bisher nichts. Großbritannien hat eine Einigung mit Frankreich über einen Plan für eine einmonatige Waffenruhe in der Ukraine sogar dementiert. "Es gibt noch keine Einigung darüber, wie eine Waffenruhe aussehen soll", sagte der britische Verteidigungs-Staatssekretär Luke Pollard am Montag dem Sender Times Radio. "Aber wir arbeiten mit Frankreich und unseren europäischen Verbündeten zusammen, um herauszufinden, auf welchem Weg wir einen dauerhaften und beständigen Frieden in der Ukraine schaffen können", fügte er hinzu.
Ein Sprecher Starmers sagte, es lägen "verschiedene Optionen auf dem Tisch". Ein gemeinsamer Vorstoß zu einer einmonatigen Waffenruhe sei aber noch nicht vereinbart worden. "Ich werde mich aber nicht auf einen laufenden Kommentar zu den Optionen einlassen", betonte er.
Der Preis für diesen Plan:
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