Ein offenes Wort als DEUTSCHER
Menschen sterben in Rafah nach einem Luftangriff: In die Stadt im Süden Gazas sind Hunderttausende geflohen.
Meine Meinung:
Dieser Krieg ist
V Ö L K E R M O R D,
weil es vor allem Zivilisten (vom Kind bis zum Kreis! ) trifft.
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Beitrag vom 30.April 2024:
USA werfen israelischen Armee-Einheiten Menschenrechtsverstöße vor
19.34 Uhr: Die US-Regierung wirft mehreren Einheiten der israelischen Armee "schwere Menschenrechtsverletzungen" im Westjordanland vor. Diese Verstöße seien von fünf Armee-Einheiten gegen Palästinenser in dem Gebiet begangen worden und hätten sich noch vor dem Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel vom 7. Oktober ereignet, teilt das Außenministerium in Washington mit.
Es habe sich um "einzelne Vorfälle" von Menschenrechtsverstößen gehandelt, sagt der Vizesprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel. Vier dieser Einheiten hätten bereits "korrigierende Maßnahmen" ergriffen, um US-Sanktionen zu vermeiden. Mit der israelischen Regierung würden weiterhin Gespräche über die fünfte Armee-Einheit geführt, die Menschenrechtsverstöße im Westjordanland verübt habe.
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Wenn ich als DEUTSCHER unsere Geschichte beleuchte, so haben die vergangenen Generationen viele f a t a l e Fehler gemacht, und ich kann es mir gut vorstellen, dass die heutige Generation und die folgenden wieder Fehler macht bzw. machen wird.
Aber ich bin ein deutsches Kind, und konnte mir die vergangen Generationen nicht aussuchen.
Deshalb versuche ich mit meiner heutigen National-Liberalen Ideologie mit unserer Geschichte folgerichtig umzugehen.
Dabei ist mein genereller Grundsatz:
Was DEUTSCH ist sollt DEUTSCH bleiben!
Dazu ein kurzer Rückblick in die deutsche Geschichte meines Vaterlandes:
Wie kam es genau zur deutschen Reichsgründung?
Die deutsche Reichsgründung war eine Folge des Deutsch-Französischen Krieges und des Sieges der preußischen Truppen. Aber das war nur der letzte Anstoß. In Wirklichkeit war die Reichseinigung eine komplizierte und von langer Hand geplante Sache. Die Fäden zog Otto von Bismarck, ohne dessen diplomatisches Geschick, aber auch Rücksichtslosigkeit, keine Einigung zustande gekommen wäre. Die Einigung des Deutschen Reiches kam auf einem Zusammenschluss des Norddeutschen Bundes mit den süddeutschen Staaten zustande, wobei Preußen die Bedingungen vorgegeben hatte.
Doch wir werfen erst einmal einen Blick zurück und schauen uns die Entwicklung genauer
Otto von Bismarck.
Welche 3 Kriege führten zur Gründung des Deutschen Reiches?
1. Krieg gegen Dänemark
2. Krieg gegen Österreich
Die Spannungen zwischen den beiden Großmächten hielten an. Man stritt sich vor allem um Holstein, das man ja kurz zuvor gemeinsam den Dänen abgerungen hatte. So kam es zum Krieg zwischen Österreich und Preußen. Preußen kämpfte im deutschen Krieg gemeinsam mit 17 kleineren norddeutschen Staaten gegen Österreich, Bayern, Württemberg, Sachsen und weitere Staaten des Deutschen Bundes. Die Entscheidung fiel in der Schlacht bei Königgrätz am 3. Juli 1866, die die Preußen und ihre Verbündeten gewannen. Die Preußen waren technisch überlegen und verfügten über die besseren Waffen. Mit diesem Sieg Preußens verlor Österreich seine bedeutende Stellung in Europa. Und genau dies war Bismarcks Absicht gewesen, nämlich Österreich zu schwächen, um nun in Ruhe Deutschland neu gestalten zu können. Ein geschickter Schachzug war, den besiegten Gegner Österreich milde zu behandeln. Im Frieden von Prag stimmte Österreich der Auflösung des Deutschen Bundes zu. Am Ende stand die Gründung des Norddeutschen Bundes, dem Preußen und weitere verbündete norddeutsche Staaten angehörten sowie Sachsen und Hessen. Insgesamt umfasste dieser Bund 22 Staaten und hatte 30 Millionen Einwohner. Bismarck wurde im Juli 1867 zum Kanzler des Bundes gewählt.
3. Krieg gegen Frankreich
Doch Frankreich sah diese Entwicklung nicht gerne, denn ein starker deutscher Staat in der Mitte Europas war für Frankreich eine Bedrohung. Das wusste Bismarck. Sein Ziel war, die Franzosen zu isolieren und einen Krieg herauszufordern, bei dem Preußen allerdings nicht als Angreifer dastehen sollte. Der Schachzug der "Emser Depesche" kam ihm zu Hilfe. Heinrich Abeken, der als enger Mitarbeiter Bismarcks den preußischen König bei seinem Kuraufenthalt in Bad Ems begleitete, telegraphierte im Auftrag von Wilhelm I. die zusammengefasste Unterredung mit dem französischen Gesandten an Bismarck. Der verkürzte den Wortlaut. Durch diese Kürzungen erhielt das Schreiben eine scharfe, drohende Note, so dass der König dem französischen Anliegen nicht zustimmen konnte. Die Franzosen fühlten sich beleidigt und erklärten daraufhin am 18. Juli 1870 den Krieg. Die Niederlage Frankreichs in der Schlacht von Sedan und die Gefangennahme des französischen Kaisers Napoleons III. führten schließlich dazu, dass am 18. Januar 1871 der preußische König Wilhelm I. zum ersten Kaiser des deutschen Reiches ausgerufen wurde. Reichskanzler wurde Otto von Bismarck.
Welche Rolle spielte Bismarck bei der Gründung des Deutschen Reiches?
Drei Kriege, politische Schachzüge und diplomatische Überlegungen hatten dazu geführt, dass Bismarck sein Ziel erreicht hatte. Ein geeintes Deutschland, ohne Österreich und ohne Freiheit. Eine nationale Einigung von oben. Ohne Bismarck hätte sich die Geschichte des Deutschen Reiches vielleicht ganz anders entwickelt.
Wir wissen es nicht
Unser DEUTSCHLAND heute:
DEUTSCHLAND ist mir zu eng!
Wo soll denn da noch Platz für Ausländer sein ?
Das gibt doch nur wieder < Böses Blut > !
Wem haben wir das zu verdanken ?
Bei dem Treffen in Potsdam vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 waren die Vertreter der drei Haupt-Alliierten zusammen. Die prominentesten Namen sind da Winston Churchill (Großbritannien ), Harry Truman ( USA ) und Josef Stalin (Sowjetunion ) - ( v.l.n.r. ).
Warum war Frankreich nicht dabei ?
Charles de Gaulle
Hinsichtlich der Potsdamer Konferenz kam Frankreich eine Sonderrolle zu, denn das Land galt zunächst nicht als alliierte Siegermacht, sondern wurde erst im Sommer 1944 durch anglo-amerikanische Truppen von der deutschen Besatzung befreit. Hinzu kam der Makel des Petain-Regimes, das nach dem Einmarsch der deutschen Wehrmacht während des Westfeldzuges 1940 und der anschließenden deutschen Besetzung mit dem Hitler-Regime kollaborierte. Frankreich war kein eigenständiger weltpolitischer Faktor und die Regierung unter General de Gaulle als sogenanntes „Freies Frankreich“ nicht offiziell anerkannt. Im Dezember 1944 schloss de Gaulle zunächst ein Abkommen mit dem sowjetischen Diktator Josef Stalin, der die französischen Expansionsabsichten links des Rheins bei den alliierten Westmächten Großbritannien und den USA jedoch nicht unterstützte.
Die Aufteilung Deutschland´s nach 1945:
Die offizielle Version:
Als Potsdamer Abkommen wird das Resultat der Potsdamer Konferenz v. 17.07. bis 02.08.1945 auf Schloss Cecilienhof bei Potsdam nach Ende des 2. Weltkrieges in der westlichen Welt bezeichnet.
Mitglieder der Konferenz waren die Staatsoberhäupter der drei Siegermächte, die UdSSR, die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich (UK) sowie deren Außenminister.
PS: Ich kann nicht in allen Aussagen des Kommentars im Video zustimmen !
Meine Version:
DEUTSCHLAND hat man aus
politischen und wirtschaftlichen Gründen
zum "Zwergen - Land " gemacht.
Damit meine ich, dass DEUTSCHLAND zum abhängigen Staat - zum VERSALLEN Staat gemacht worden ist.
Wir Deutschen haben ja den 2. Weltkrieg v e r l o r e n .
Besonders Churchill ( Großbritannien ) wollte DEUTSCHLAND noch mehr aufspalten.
Am besten wieder so wie in der Zeit der Kleinstaaterei in DEUTSCHLAND !
Stalin ( Sowjetunion ) wollte dies nicht.
Er soll einmal gesagt haben:
" Die Hitler kommen und gehen; aber das deutsche
Volk bleibt! "
Panta reih - Alles fließ!
( Heraklit/Platon )
Putin glaubt, dass er die Weltordnung neu gestalten kann. Russland hat seine Bündnisse mit <China, Iran und Indien, mitsamt der russischen Elite denkt Putin, dass dies ein Block ist, der den Westen ersetzen wird. Denn er sieht, wie schwach wir sind. Niemand sollte vergessen, dass das russische Regime ausdrücklich dem "kollektiven Westen" den Krieg erklärt hat. Das ist kein Zufall, Putin geht es um mehr als die Ukraine.
Die menschliche Gesellschaft entwickelt sich auch heute weiter
Wir befinden uns heute im
F R Ü H I M P E R I A l I S M U S
Folgende Symptome gehören dazu:
1. Die Ausbeutungsrate der B e s i t z e n d e n ( Mehrwert - Profit ) wird hier immer größer.
2. Die Gesetzmäßigkeit < Krieg und Frieden> führt zur Macht der Imperien bis
hin zum
W e l t i m p e r i u m.
Den Preis dafür zahlen die B e s i t z l o s e n !
Wie SAGEN die Politiker heute?:
Putin glaubt, dass er die Weltordnung neu
gestalten kann. Russland hat seine Bündnisse
mit China,
Iran und Indien, mitsamt der russischen
Elite denkt Putin, dass dies ein Block ist,
der den Westen ersetzen wird. Denn er
sieht, wie schwach wir sind. Niemand
sollte vergessen, dass das russische
Regime ausdrücklich dem "kollektiven
Westen" den Krieg erklärt hat. Das ist kein
Zufall, Putin geht es um mehr als die
Ukraine.
"Wir sitzen mit der Welt des Islams im gleichen
Boot, wir rudern gegen den amerikanischen Imperialismus",
sagte Präsident Putin sinngemäß.
Macron sagte der Pariser Zeitung , dürfe der
Westen sich nicht von Russlands Präsident
Wladimir Putin bang machen lassen. "Putin pflegt
einen Diskurs der Angst. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen, denn wir haben es nicht
mit einer Großmacht zu tun", meinte Macron.
Trotz Differenzen hatten Deutschland, Frankreich
und Polen nach dem Dreier-Gipfel in Berlin ihren Zusammenhalt bei der Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland beschworen.
Ungeachtet jüngster Differenzen beim
Ukraine-Kurs sieht Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron sich nicht in
einem Konflikt mit Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD). "Zwischen dem Bundeskanzler und mir hat es nie Ärger gegeben. Wir haben eine sehr große Gemeinsamkeit in Bezug auf die Ziele
und die Situation",
sagte Macron nach dem Berliner Treffen
mit Scholz der Zeitung "Le Parisien". "Nur
die Art und Weise, wie sie übersetzt
werden, ist unterschiedlich, weil die
strategischen Kulturen unserer Länder
verschieden sind." Deutschland habe eine
Kultur großer Vorsicht und Nichtintervention,
während Frankreich über
A t o m w a f f e n
verfüge und eine Berufsarmee beibehalten und
ausgebaut habe.
"Wenn die Russen die Frontlinien durchbrechen sollten, wenn es eine ukrainische Bitte gäbe – was heute nicht der Fall ist –, dann sollten wir uns die Frage berechtigterweise stellen", sagt Macron in einem Interview des "Economist". Dies sei eine Lehre aus den vergangenen beiden Kriegsjahren, so Macron weiter. "Wie ich schon gesagt habe, schließe ich nichts aus, weil wir jemandem gegenüberstehen, der nichts ausschließt", sagt Macron – offensichtlich mit Blick auf Kremlchef Wladimir Putin. "Wir waren zweifelsohne zu zögerlich, als wir die Grenzen unseres Handelns gegenüber jemandem formuliert haben, der keine mehr hat und der der Angreifer ist." Macron betont, es gehe auch darum, nicht alles aufzudecken, was man tun werde oder nicht. Sonst schwächten sich die westlichen Staaten nur selbst.
Scholz geht es im Kern darum, die Kontrolle über die Zielführung des Marschflugkörpers zu behalten, der über 500 Kilometer weit fliegen kann, und damit – theoretisch – bis nach Moskau. Um die Kontrolle zu behalten, sei wiederum eine Beteiligung deutscher Soldaten nötig, weswegen eine Lieferung des Taurus ausgeschlossen sei. "Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will", bekräftigte Scholz am Mittwoch sein Nein.
Zum Krieg der Israelis sagt er:
Scholz wählt die Worte in seiner Antwort bewusst. Auch er spricht zunächst über die Geiseln, erklärt, wie wichtig ihr Schicksal sei, bekundet ausdrücklich seine Anteilnahme. Gleichzeitig spricht der Kanzler, über die zivilen Opfer, die der Militäreinsatz der israelischen Armee im Gazastreifen gekostet hat. "Die Zahl ist extrem hoch. Mancher würde sagen, sie ist zu hoch", sagt Scholz. Das Ziel, die Hamas zu bekämpfen sei ein legitimes. Aber: je länger der Krieg dauere, desto mehr stelle sich die Frage, ob die Konsequenzen gerechtfertigt seien. Also: heiligt der Zweck die Mittel? Und ohne es de facto zu tun beantwortet Scholz die Frage mit: Nein. Auch über Rafah redet der Kanzler. Mahnt vor den Auswirkungen. Fragt, wohin 1,5 Millionen Menschen evakuiert werden sollen.
Allerdings sendet der Kanzler mit seiner Reise noch eine zweite, ebenso wichtige Botschaft. Nicht an Israel, sondern an die arabischen Länder. Sie lautet: das Leid der Palästinenserinnen und Palästinenser wird gesehen und die Kritik gegenüber Israel wird auch aus Deutschland lauter. Scholz geht zwar nicht soweit, wie seine Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die in der Vergangenheit bereits mehrfach sehr deutlich kritischer gegenüber Netanjahu geworden war. Dafür sendet er gleich mehrfach Botschaften zwischen den Zeilen. Etwa die Tatsache, dass er zunächst nach Jordanien und anschließend nach Israel reist. Oder dass er neben dem Premier auch den Oppositionsführer Jair Lapid trifft. Ein Gespräch, das erst kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Auch die Klarheit, mit der Scholz über die Opfer in Gaza und die geplante Offensive in Rafah spricht, dürften ein Zeichen sein.
Zum Bündnis mit der BSW sagt er :
Auf die Frage, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung seiner und der Wagenknecht-Partei für möglich hält, antwortet der Kanzler: "Das übersteigt meine Fantasie."
Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich eine Regierungszusammenarbeit seiner SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. "Dafür spricht überhaupt nichts", sagte Scholz der Märkischen Allgemeinen Zeitung im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Das BSW hat keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Deshalb verbieten sich solche Gedankenspiele aus meiner Sicht."
Konkret gefragt, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung von BSW und SPD für denkbar hält, sagte Scholz: "Nein, das übersteigt meine Fantasie." Die ehemalige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter hatten die Partei BSW im Januar gegründet. Das BSW will bei den Europawahlen im Juni sowie bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg antreten. In bundesweiten Umfragen steht die Partei bei fünf Prozent oder sogar etwas darüber.
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PS: Mein Hinweis aus der Geschichte DEUTSCHLAND`S zur Erinnerung dazu:
Einheitsfront
Der Begriff Einheitsfront gilt als eine 1921 entwickelte Losung und eine Strategie der Kommunistischen Internationale. Einheitsfront bezeichnet die Kooperation von Kommunistischen Parteien mit vornehmlich sozialistischen oder
sozialdemokratischen Kräften
und anderen organisierten Kräften der Arbeiterschaft für die materiellen Interessen der Arbeiterklasse und besonders gegen die der Großunternehmerschicht und/oder den Einfluss und das Wirken
faschistischer
Gruppen.
Also eine Einheitsfront des KLEINEN MANNES
durch den Zusammenschluss ihrer Parteien
( Besitzlosen ! )
gegen die Großunternehmer
( Besitzenden ! )
denn es galt und gilt auch h e u t e noch
< Einigkeit macht stark ! >
Dies schlägt Scholz w i e d e r ab !
Also immer wieder die gleichen < Fehler >.
PS: Apropos < Fehler >
Weil es unterschiedliche Perspektiven der Betrachtungsweise gibt;
gibt es auch darüber unterschiedliche Meinungen.
Und was kommt in DEUTSCHLAND danach?
Wann endlich gilt auch hier :
< Der Groschen ist gefallen > ?
Nun möchte ich aber auch hier Klarheit durch Wahrheit schaffen, mit der Frage :
Woher kommt aber nun diese Aversion der SPD zu dieser Zusammenarbeit ?
Anfangen möchte ich selbst bei der Identifizierung dieser sozialdemokratischen Partei zu einer Politik der
S o z I a l d e m o k r a t i e.
Dies kann gar keine dauerhafte Politik sein.
Wie soll heute im (Früh )Imperialismus - das aktuelle gesellschaftlichen Stadium der Menschheit - eine Politik die
SOZIAL und DEMOKRATISCH
zu gleich sein soll ?
Das geht deshalb nicht auf Dauer, weil es die Gesetzmäßigkeiten des Imperialismus außer Acht lässt.
( Dazu gehört z. B. auch die Gesetzmäßigkeit < KRIEG UND FRIEDEN ! >
Damit ist aber noch nicht geklärt, warum nun die SPD immer schon keine Zusammenarbeit mit den L I N K E N will.
< Des Pudels kern > dieser Ablehnung ist:
Die Abschaffung des Großkapitals und die Überführung in Volkseigentum.
Das wollen sie nicht.
Natürlich muss zu ihrer Entlastung auch gesagt werden, dass der Zerfall der DDR
( als erster Arbeiter- und - Bauern -Staat auf deutschem Boden; und überhaupt auch der Zerfall des sog. Sozialistischen Lagers ) kein Beweise dafür ist, dass diese o .g. Zielstellung auch machbar ist, um sie (SPD ) von dieser Abneigung abzubringen.
Ich sage aber:
Aus Fehlern kann man nur lernen!
Ich meine damit das noch fehlende Bewusstsein um die
o g. Zielstellung zu erreichen und vor allem zu erhalten.
Wann wird das sein?
Mein Kommentar:
Das ist eine schlechte Frage !
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"Der Luftangriff auf israelisches Staatsgebiet, den Iran heute Nacht begonnen hat, ist unverantwortlich und durch nichts zu rechtfertigen. Iran riskiert einen Flächenbrand. Wir stehen eng an der Seite Israels und werden jetzt mit unseren Verbündeten alles Weitere besprechen", schrieb Scholz.
"Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen."
"Die Entscheidung des US-Repräsentantenhauses zur Unterstützung der Ukraine ist ein starkes Signal in dieser Zeit", erklärt der SPD-Politiker über die Kurzmitteilungsplattform X. "Wir stehen gemeinsam an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, die für ihr freies, demokratisches und unabhängiges Land kämpfen."
Biden habe Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in einem Telefonat aufgefordert, in den nächsten Tagen ein Team aus Vertretern von Militär, Geheimdiensten und Spezialisten für humanitäre Hilfe nach Washington zu entsenden, sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan am Montag. Es gebe andere Wege, die islamistische Hamas zu bekämpfen als ein Einmarsch in Rafah.
Der Begriff Einheitsfront gilt als eine 1921 entwickelte Losung und eine Strategie der Kommunistischen Internationale. Einheitsfront bezeichnet die Kooperation von Kommunistischen Parteien mit vornehmlich sozialistischen oder
sozialdemokratischen Kräften
und anderen organisierten Kräften der Arbeiterschaft für die materiellen Interessen der Arbeiterklasse und besonders gegen die der Großunternehmerschicht und/oder den Einfluss und das Wirken
faschistischer
Gruppen.
Also eine Einheitsfront des KLEINEN MANNES
durch den Zusammenschluss ihrer Parteien
( Besitzlosen ! )
gegen die Großunternehmer
( Besitzenden ! )
denn es galt und gilt auch h e u t e noch
< Einigkeit macht stark ! >
Dies schlägt Scholz w i e d e r ab !
Also immer wieder die gleichen < Fehler >.
PS: Apropos < Fehler >
Weil es unterschiedliche Perspektiven der Betrachtungsweise gibt;
gibt es auch darüber unterschiedliche Meinungen.
Und was kommt in DEUTSCHLAND danach?
Wann endlich gilt auch hier :
< Der Groschen ist gefallen > ?
Nun möchte ich aber auch hier Klarheit durch Wahrheit schaffen, mit der Frage :
Woher kommt aber nun diese Aversion der SPD zu dieser Zusammenarbeit ?
Anfangen möchte ich selbst bei der Identifizierung dieser sozialdemokratischen Partei zu einer Politik der
S o z I a l d e m o k r a t i e.
Dies kann gar keine dauerhafte Politik sein.
Wie soll heute im (Früh )Imperialismus - das aktuelle gesellschaftlichen Stadium der Menschheit - eine Politik die
SOZIAL und DEMOKRATISCH
zu gleich sein soll ?
Das geht deshalb nicht auf Dauer, weil es die Gesetzmäßigkeiten des Imperialismus außer Acht lässt.
( Dazu gehört z. B. auch die Gesetzmäßigkeit < KRIEG UND FRIEDEN ! >
Damit ist aber noch nicht geklärt, warum nun die SPD immer schon keine Zusammenarbeit mit den L I N K E N will.
< Des Pudels kern > dieser Ablehnung ist:
Die Abschaffung des Großkapitals und die Überführung in Volkseigentum.
Das wollen sie nicht.
Natürlich muss zu ihrer Entlastung auch gesagt werden, dass der Zerfall der DDR
( als erster Arbeiter- und - Bauern -Staat auf deutschem Boden; und überhaupt auch der Zerfall des sog. Sozialistischen Lagers ) kein Beweise dafür ist, dass diese o .g. Zielstellung auch machbar ist, um sie (SPD ) von dieser Abneigung abzubringen.
Ich sage aber:
Aus Fehlern kann man nur lernen!
Ich meine damit das noch fehlende Bewusstsein um die
o g. Zielstellung zu erreichen und vor allem zu erhalten.
Wann wird das sein?
Mein Kommentar:
Das ist eine schlechte Frage !
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"Der Luftangriff auf israelisches Staatsgebiet, den Iran heute Nacht begonnen hat, ist unverantwortlich und durch nichts zu rechtfertigen. Iran riskiert einen Flächenbrand. Wir stehen eng an der Seite Israels und werden jetzt mit unseren Verbündeten alles Weitere besprechen", schrieb Scholz.
"Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen."
"Die Entscheidung des US-Repräsentantenhauses zur Unterstützung der Ukraine ist ein starkes Signal in dieser Zeit", erklärt der SPD-Politiker über die Kurzmitteilungsplattform X. "Wir stehen gemeinsam an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, die für ihr freies, demokratisches und unabhängiges Land kämpfen."
Biden habe Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in einem Telefonat aufgefordert, in den nächsten Tagen ein Team aus Vertretern von Militär, Geheimdiensten und Spezialisten für humanitäre Hilfe nach Washington zu entsenden, sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan am Montag. Es gebe andere Wege, die islamistische Hamas zu bekämpfen als ein Einmarsch in Rafah.
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