En weiterer Schritt zur Eskalation

En weiterer Schritt zur Eskalation

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) im Bundeskabinett.

 

Nach Lieferstopp: Ampel gibt Waffen an Israel frei

Vergangene Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, dass Deutschland bald neue Waffen an Israel liefern wird. "Wir haben nicht entschieden, keine Waffen zu liefern. Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern", wies er am vergangenen Donnerstag im Bundestag einen Vorwurf von Oppositionsführer Friedrich Merz(CDU) zurück. "Das ist die Haltung der Bundesregierung."

Er werde die Geheimnisvorschriften des Bundessicherheitsrats nicht verletzen. "Aber wir haben Entscheidungen getroffen in der Regierung, die auch sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird", betonte der SPD-Politiker.

Meine Forderungen:

Schluss mit dem Krieg -Schluss mit weiterer Waffenlieferung an Israel weil gilt:

                                     Den Frieden schaffen ohne Waffen

 und

                                Der Frieden soll siegen  - nicht der Krieg !

Der Weg dazu: 

                                   Gerechte Verhandlungen !

Nachtrag vom 18.10.2024:

 

Baerbock: Hamas muss jetzt Geiseln freilassen und Waffen niederlegen