Biden und Putin sehen Verhältnis ihrer Länder an Tiefpunkt
"Ich denke, er hat recht. Es ist ein Tiefpunkt",
sagte Biden am Sonntag nach dem
G7-Gipfel im englischen Cornwall
mit Blick auf Äußerungen Putins.
Am Mittwoch treffen sich die beiden
Präsidenten in Genf, die Begegnung wird wegen
der angespannten Beziehungen mit Spannung
erwartet.
Biden sagte, Putin verstoße in vielen Fällen
gegen internationale Normen und es gebe
"keine Garantie", dass er sein Verhalten
ändern
werde. "Autokraten haben enorme Macht,
und
sie müssen sich nicht in der Öffentlichkeit
verantworten." Die USA suchten keinen
Konflikt
mit Russland, betonte Biden. Er werde
Putin die Sorgen der USA aber
"sehr direkt" mitteilen.
Russlands Staatschef hatte in einem
am Freitag veröffentlichten Interview mit
dem US-Sender
NBC News gesagt, dass sich das Verhältnis
zu
den USA in den letzten Jahren
weiter
verschlechtert habe. In einem Interview mit dem russischen Staatsfernsehen,
das am Sonntag auszugsweise
vorab veröffentlicht wurde,
warb Putin für Zusammenarbeit bei Themen von
gemeinsamem Interesse. Dazu zählten regionale Konflikte, die
"Sorge um die Umwelt" und eine
"strategische Stabilität". "Das heißt: Es gibt
Themen,
bei denen wir effektiv arbeiten können." Beim dem
Gipfel mit Biden gehe es darum,
"unsere persönlichen Kontakte und
Beziehungen wiederherzustellen, einen
direkten Dialog aufzubauen".
Biden hatte bereits im Wahlkampf deutlich
gemacht, dass er gegenüber dem Kreml einen
härteren Kurs einschlagen werde als Trump. Dem Republikaner
war in seiner vierjährigen Amtszeit immer
wieder ein Schmusekurs mit Putin
vorgeworfen worden. Nach seinem
Wahlsieg gegen Trump hielt
Biden sein Versprechen - und sparte
weder an harten Worten gegenüber
Moskau noch an Taten. Am Mittwoch
sagte der Demokrat, die USA wollten eine
"stabile, vorhersehbare Beziehung"
mit Russland. Zu den Konfliktthemen
gehören neben der Menschenrechtslage
in Russland unter anderem die atomare
Abrüstung, Cyberangriffe und der Ukraine-Konflikt.
Das Treffen in Genf bildet den Schlusspunkt von
Bidens erster Auslandsreise als US-Präsident in
Europa, wo er nach dem Ende des G7-Gipfels in
Cornwall noch an einem Spitzentreffen der Nato
und an einem Spitzentreffen der USA
und der EU in Brüssel
teilnehmen wird. Nach ihrer Zusammenkunft
wollen Biden und Putin getrennt vor die
Kameras treten.
Biden hat sich mehrfach sehr kritisch über Putin geäußert.
So bejahte er in einem Interview
im März die Frage,
ob er Putin für einen "Killer"
halte - Russland zog daraufhin vorübergehend
seinen Botschafter aus Washington ab. Im Monat
darauf betonte der US-Präsident dann zwar, dass
er keinen "Kreislauf der Eskalation und
des Konflikts mit Russland" wolle. Kurz zuvor hatte
die US-Regierung aber als Vergeltung
für Russland zugeschriebene
Hackerangriffe und Einmischungen
in die US-Wahlen Sanktionen gegen
Moskau verhängt. Die russische
Regierung reagierte umgehend mit
Gegenmaßnahmen.
Erklärung zum Begriff < Sündenbock >
< Sündenbock > : So vermeiden Sie, einer zu werden
Es gibt Konstellationen und Charaktere, die begünstigen es, eine Person ( oder ein Volk ) zum Sündenbock abzustempeln. „Hervorragend“ dafür geeignet sind vor allem solche, die von der Persönlichkeit her schüchtern und unsicher sind
( Dies begünstigt die Abhängig von anderen ! ). Wer seinen eigenen Wert nicht kennt, wenig Vertraute und Rückhalt hat, ist das ideale Opfer.
Mein Kommentar:
Der Ukraine Krieg ist ein
Stellvertreterkrieg
der beiden Imperien Russland und USA.
Und Deutschland macht sich dazu
zum
< Sündenbock > .
Und die politischen Auswirkungen
sehen dann in DEUTSCHLAND z.B. so aus:
Rede in München
Merkel: Frieden in Europa "nur unter Einbeziehung Russlands" 
Andrij Melnyk kritisiert Merkel: "Sie halluziniert"
oder
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder will trotz des Ukraine-Konflikts den Dialog mit Russland suchen. „Nur so kann Vertrauen entstehen, das derzeit fehlt“, sagte Schröder auf dem Russland-Tag der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns in Rostock.
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Im Mai hatte der Bundestag Ex-Kanzler Gerhard Schröder
(SPD) seine Sonderrechte entzogen. Nun hat er Klage
dagegen beim Berliner Verwaltungsgericht eingelegt.
Im Mai hatte der Bundestag Ex-Kanzler Gerhard Schröder
(SPD) seine Sonderrechte entzogen. Nun hat er Klage
dagegen beim Berliner Verwaltungsgericht eingelegt.
Kretschmer plädiert für „enge Zusammenarbeit“ mit Russland
Sachsens MinisterpräsidentJa, was denn nun?"Wir werden nur in Frieden leben, wenn wir mit Russland im Frieden leben" - solche Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, hier mit Außenministerin Baerbock, sorgen für Unfrieden.
Es ist nur ein kurzes Video, das Manuela Schwesig am Montag per Twitter in die Welt schickte. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern steht darin in gelber Warnweste und mit einem Bauhelm auf dem Kopf vor einem Wust aus dicken Rohren. Ihre Worte werden immer wieder vom strammen Wind übertönt. Doch Schwesigs Botschaft aus Lubmin, dem Anlandepunkt für die russische Gaspipeline „Nord Stream 2“ ist deutlich.
Schwesig: Nord Stream 2 ist wichtig für die Energiewende
„Sie ist wichtig für die Energiewende, aber auch zur verlässlichen Energieversorgung“, sagt die Ministerpräsidentin über die Pipeline, die nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in die Kritik geraten ist. Verschiedene Politiker*innen aus dem In- und Ausland fordern das sofortige Ende des Projekts als Strafaktion gegen die russische Regierung. Manuela Schwesig hat die geplante Pipeline in den vergangenen Wochen stets verteidigt und auch am Montag stellt sie klar: „Sie ist rechtsstaatlich genehmigt und es wär notwendig .. "
Gewiss - gewiss:
Manche Politiker widerrufen oder
vollziehen eine Kehrtwende um zu
retten, was noch zu
retten ist.
Ostsee-PipelineSchwesig gesteht Fehler bei Nord Stream 2 ein
Mit Verlaub; dies erinnert mich an:
Galilei musste im Jahre 1633 seiner Lehre von der Erdbewegung abschwören. Einer später erfundenen Sage nach, soll er nach dem Widerruf den Ausspruch getan haben: „Und sie bewegt sich doch!“
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