Unglaubwürdig

 „Völkermord durch Türkei“ und „Produkt von Soros“: Die schärfsten Aussagen von Alijew und Paschinjan

Alijew: Keine Unabhängigkeit für Karabach – doch friedliches Zusammenleben möglich

„Unter keinen Umständen darf die territoriale Integrität Aserbaidschans verletzt werden, unter keinen Umständen wird Aserbaidschan der Unabhängigkeit von Bergkarabach zustimmen“, so Ilcham Alijew. Gleichzeitig betonte er aber, dass Armenier und Aserbaidschaner auf dem Territorium von Bergkarabach friedlich leben und koexistieren sollten. Schließlich lebten allein in der Hauptstadt Baku mehrere Tausende Armenier.

„Aber natürlich müssten die Folgen der ethnischen Säuberungen beseitigt werden, und alle unsere Zwangsvertriebenen sollten in ihre eigenen Häuser zurückkehren.“

Mein Kommentar:

Dies sagt das Internet und bestärkt meine Unglaubwürdigkeit der o. g. Aussagen !

Ich zitiere: 

"Presse- und Medienfreiheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Organisation Reporter ohne Grenzen führt Aserbaidschan auf ihrer Rangliste der Pressefreiheit 2019 auf Platz 166 von 180 und damit deutlich hinter den Nachbarländern Georgien (60) und Armenien (61). Laut dem Bericht der NGO war die Situation der Pressefreiheit im Land „schwierig“.^[74] Die meisten Medien des Landes gelten als regierungskonform. Zusätzlich wurde das Büro des National Democratic Institute 2014 geschlossen.^[75]

Nach einem Bericht des Institute for Reporters’ Freedom and Safety (IRFS) von 2012 ist es der aserbaidschanischen Bevölkerung nicht möglich, an seriöse, umfangreiche und objektive Nachrichten bezüglich menschenrechtsrelevanter Themen aus Aserbaidschan zu gelangen. Bei Themen von öffentlichem Interesse ist die aserbaidschanische Bevölkerung „wenig informiert“. Radio- sowie Fernsehanstalten stehen unter Kontrolle der aserbaidschanischen Regierung, und die Mehrheit der Informationen basiert auf Quellen der Regierung.^[76]

Die Rundfunksender BBC, Radio Free Europe und Voice of America sind in Aserbaidschan seit Januar 2009 gesperrt.^[77] Die internationale Nichtregierungsorganisation Freedom House stufte Aserbaidschans Presse als „Nicht frei“ ein^[78] und auch das Committee to Protect Journalists gab an, dass in Aserbaidschan keine ausländischen oder unabhängigen Rundfunkanstalten existieren und die wenigen unabhängigen Journalisten Einschüchterungsversuchen sowie Gefängnisstrafen auf Grund fingierter Beweise ausgesetzt sind.^[79]

2009 und 2010 wurden die kritischen Blogger und Jugendaktivisten Emin „Milli“ (Abdullayev) und Adnan Hajizade wegen „Rowdytums“ verhaftet. Sie wurden zwischenzeitlich (2012) wieder auf freien Fuß gesetzt. Im Mai 2011 kam der Journalist Eynulla Fatullayev hinter Gitter und ist mittlerweile ebenfalls wieder frei (2012). Nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes (2012) ist die Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Aserbaidschan erheblich eingeschränkt.^[71] Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ordnet 17 Personen, die seit Frühjahr 2011 zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, als „Gefangene aus Gewissensgründen“ ein.^[80][81]

2012 fand in Baku der Eurovision Song Contest statt. Laut Amnesty International wurden vor dem Wettbewerb insbesondere Oppositionelle, Medienschaffende und junge Internet-Aktivisten Zielscheibe von staatlichen Schikanen und Verhaftungsaktionen.^[82]

Menschenrechtsorganisationen starteten die Aktion „Sing for Democracy“. Die Aktion wollte die internationale Aufmerksamkeit rund um den ESC nutzen, um auf die Menschenrechtsverletzungen und die mangelnde Meinungsfreiheit im Land aufmerksam zu machen. Die Aktivisten haben unter anderem kurz vor dem ESC einen eigenen Songcontest mit Liedern über Demokratie und Freiheit organisiert.

Am 18. Juli 2016, drei Tage nach dem Putschversuch in der Türkei, gab die zuständige Rundfunk-Aufsichtsbehörde bekannt, dass sie die Tätigkeit des privaten Fernsehsenders Azerbaijani News Service (ANS) einstweilen für einen Monat unterbinden und den Widerruf seiner Sendelizenz beantragen werde, nachdem der Sender angekündigt hatte, ein Interview mit dem in den Vereinigten Staaten von Amerika im Exil lebenden Fethullah Gülen auszustrahlen. Zur Begründung gab die Behörde an, dass damit „die strategischen Beziehungen zur Türkei“ vor Provokationen und vor offener terroristischer Propaganda geschützt werden sollen.^[83]"